Es ist nicht zu übersehen, dass in Bocholt immer mehr Ladenlokale leer stehen. Wir wollen dies hier dokumentieren und nach und nach alle leerstehenden Ladenlokale auf unserer Homepage veröffentlichen. Auch wollen wir Antworten geben, wie ein weiterer Leerstand verhindert werden könnte. … Weiterlesen
Die Stadtpartei fordert eine deutliche Senkung der Gewerbesteuern nach dem Vorbild der Stadt Monheim. Dadurch würden sich in Bocholt mehr Betriebe ansiedeln und die Stadt deutlich mehr Gewerbesteuern einnehmen. Alles Quatsch, sagt die Wählergemeinschaft Soziale Liste Bocholt. Dieses „Modell“ ließe sich … Weiterlesen
Nach Darstellung der Kommunalaufsicht (Dr. Kai Zwicker) ist der Ratsbeschluss vom 13. April zu der Erhöhung der Grundsteuer B um 50 Prozent nicht zu beanstanden. Außerdem weist die Kommunalaufsicht in ihrer fast drei seitigen Stellungnahme an die Soziale Liste Bocholt (Soziale … Weiterlesen
Nachdem die fast 1000 Beschwerden über die Erhöhung der Grundsteuer B um 50 Prozent nicht im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden behandelt wurden, hat die Soziale Liste Bocholt nun die Kommunalaufsicht eingeschaltet. Die Kommunalaufsicht soll prüfen, ob Bürgermeister Peter Nebelo … Weiterlesen
Die Soziale Liste Bocholt hat bis zuletzt gekämpft. Dennoch hat die Mehrheit am Mittwochabend (13. April) im Stadtrat mit den Stimmen von CDU und Grüne beschlossen, dass die Grundsteuer B um 50 Prozent erhöht wird (Gewerbesteuererhöhung 6 Prozent). Die SPD … Weiterlesen
800 Bürger haben sich dem Protest der Wählergemeinschaft Soziale Liste Bocholt gegen die geplante Erhöhung der Grundsteuer B angeschlossen – und es werden stündlich mehr. CDU und Grüne wollen die Grundsteuer immerhin um 50 Prozent anheben (SPD will 30 Prozent). … Weiterlesen
Die Stadt Bocholt ließ der Wählergemeinschaft Soziale Liste Bocholt am Mittwoch über ihr Rechtsamt mitteilen, dass die Beschwerde über die von CDU, Grüne und der Verwaltung geplanten Erhöhung der Grundsteuer um 50 Prozent nicht im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden behandelt … Weiterlesen
Wer den Bürgerantrag noch nicht unterschrieben hat, kann dies noch bis zum 12. April nachholen. Der Bürgerantrag kann hier von der Homepage heruntergeladen werden – einfach den Linke anklicken und ausdrucken: Beschwerde_GO_Grundsteuer_Boh_12042016
Die Wählergemeinschaft Soziale Liste Bocholt hat beim Bürgermeisterbüro der Stadt Bocholt einen Bürgerantrag eingereicht, der bis Donnerstagabend von 450 Bürgerinnen und Bürger unterschrieben wurde. Der Bürgerantrag richtet sich gegen die von CDU, Grünen und der Verwaltung geplanten Anhebung der Grundsteuer … Weiterlesen
