Beim Bürgerbegehren „Takenkamp“ sind 3985 Unterschriften zusammengekommen. Dies bestätigt am Nachmittag die Stadt Bocholt. Ratsfrau Bärbel Sauer von der Sozialen Liste Bocholt hält Bürgerbegehren für äußerst wichtig und demokratiefördernd. Allerdings habe dieses Bürgerbegehren Geflüchtete regelrecht an den Pranger gestellt und … Weiterlesen
„Mit der Rathaussanierung fahren die Verantwortlichen Bocholt finanziell und stadtplanerisch vor die Wand. Denn seit Jahren dreht sich alles neben Kubaai um das Millionenprojekt Rathaus. Bei der Innenstadtentwicklung und beim Brandschutz herrscht hingegen regelrecht Stillstand.“ So Rainer Sauer, der Vorsitzende der Sozialen Liste … Weiterlesen
Herr „Hans G. Vogt“ blendet bei seinem Leserbrief vom 17. Juli im BBV Tatsachen einfach aus. Ratsfrau Bärbel Sauer (Soziale Liste) äußert sich daher dazu und stellt einiges richtig: Im Stadtrat ging es nur darum, ob das Bürgerbegehren rechtlich zulässig … Weiterlesen
Wir durchbrechen bei der Rathaussanierung die Schallmauer von 100 Millionen Euro, wenn wir das Millionengrab nun nicht endlich stoppen. Was ist passiert? Kurz vor der letzten Ratssitzung (21. Juni) vor der Sommerpause wurde bekannt, dass die Rathaussanierung erst in 2027 … Weiterlesen
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens behaupten: Dass die Container nach drei Jahren wieder abgerissen werden müssten. Stattdessen sollten dort Wohnblöcke gebaut werden. Dies sei nachhaltiger und man hätte so theoretisch sozialen Wohnungsbau geschaffen (s. Videobeitrag vom 18.07.2023). Tatsache ist: In der … Weiterlesen
Bocholt für Toleranz, Menschenwürde und Weltoffenheit! Gerne darf es geteilt werden!
Nachdem der Bürgermeister die Frist zur Beantwortung der Einwohner-Anfrage am 21. Juni verstreichen ließ, erhielt Rainer Sauer letzte Woche vom Bürgermeister-Büro die Nachricht, dass seine acht Fragen zu den Abrissarbeiten der maroden Holzbrücke am Rodelberg nunmehr in der Ratssitzung am 30. August … Weiterlesen
Laut Gemeindeordnung NRW dürfen Einwohner der Stadt Einwohneranfragen stellen. Davon hat Rainer Sauer als Privatperson zum schlimmen Unfall am Rodelberg Gebrauch gemacht, wo Ende Mai bei Abbrucharbeiten der Holzbrücke ein Mitarbeiter des ESB zu Tode kam und zwei weitere Mitarbeiter … Weiterlesen
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens behaupten: „Wir haben die Unterschriftenliste bis heute nicht veröffentlicht. Das hat einen Grund, einen organisatorischen Grund vor allen Dingen. Fortlaufende Nummerierungen sind da nämlich drauf. Und wenn man da jetzt was veröffentlicht – und die wird … Weiterlesen
Übrigens: Bürgerbegehren sind zwar ein wichtiges demokratisches Mittel, um den Willen der Bürgerinnen und Bürger zu verdeutlichen und echte Teilhabe am gestalten der städtischen Politik zu ermöglichen. Vom Bürgerbegehren gegen die beschlossene Unterkunft für Geflüchtete „Auf dem Takenkamp“ in Biemenhorst … Weiterlesen
